Liebe Genossinnen und Genossen,
Groko-Diskussion hin oder her – ich bin zurzeit wirklich froh, dass die SPD Regierungsverantwortung übernommen hat. Unser Land erlebt eine Krise, die es in dieser Form seit Kriegsende nicht gegeben hat, und unsere Bundesregierung zeigt sich handlungsstark. Die SPD-geführten Ministerien unter Olaf Scholz, Hubertus Heil, Christine Lambrecht und Franziska Giffey haben dem milliardenschweren Hilfspaket ihren Stempel aufgesetzt.
Hier findet ihr eine Übersicht zu den aktuellen Hilfsprogrammen des Bundes:
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Auch wenn sich in der ersten Verhandlungsrunde Hubertus Heil nicht mit der Forderung bei den Arbeitgeberverbänden durchsetzen konnte, dass das Kurzarbeitergeld auf 90% aufgestockt wird, sollte das nicht dazu führen, dass wir das ganze Programm kritisch in Frage stellen. Nachverhandlungen stehen hier schon auf der Agenda.
Und auch die niedersächsische Landesregierung hat Hilfsprogramme für die Wirtschaft auf den Weg gebracht. Ab dem 25.3.2020 können Unternehmen und Solo-Selbstständige bei der NBank Anträge auf Kredite und Zuschüsse stellen. Die finanziellen Soforthilfen des Landes sind mit den Programmen des Bundes kombinierbar. Es sollen MitarbeiterInnen aus der Landtagsverwaltung abgeordnet werden, um eine zügige Abarbeitung der Anträge zu gewährleisten.
Hilfen für Kunst- und Kulturschaffende in Niedersachsen
So wichtig wie die Programme sind, so wichtig muss uns die Erkenntnis sein, dass gerade die Menschen, die das System in der Krise am Laufen halten und zurzeit gern als „systemrelevant“ bezeichnet werden, auch die sind, die nicht zu den hochbezahlten der Gesellschaft zählen:
VerkäuferInnen, KindergärtnerInnen, LKW-FahrerInnen, Pflegekräfte, Rettungsdienste, MüllwerkerInnen, usw.
Hier muss unser Handeln ansetzen: Wer systemrelevant ist, muss auch entsprechende Wertschätzung erfahren und zwar finanziell – nicht nur mit Applaus.
Quelle: Statista.de
In unserem direkten Umfeld können wir gerade sehen, wie solidarisch wir in Geestland gemeinsam sind. In den Ortschaften haben sich Gruppen organisiert, die Einkäufe und Erledigungen für Ältere und Menschen aus Risikogruppen anbieten. Es gibt Nähgruppen, die Mundschutz nähen. Restaurants bieten Lieferdienste an.
Ich wünsche uns, dass wir die erste Zeit der Einschränkungen gut und gesund überstehen.
Solltet ihr Fragen zu den Programmen haben, meldet euch gern bei mir. In der Anlage findet ihr noch weitere wichtige Hinweise, die euch helfen sollen, auch in eurem Umfeld die Maßnahmen zu kommunizieren.
Grüße und bleibt gesund!
Katja Brößling